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Unterhalt

Der Unterhaltsanspruch im Familienrecht

Der Begriff „Unterhalt“ bezeichnet Leistungen, die den Lebensbedarf einer Person sicherstellen sollen. Unterhaltsansprüche in Form von Ehegattenunterhalt oder Kindesunterhalt werden dann zum Thema, wenn sich Eheleute bzw. Eltern trennen bzw. scheiden lassen wollen. Bereits während der Trennung, d.h. noch vor der rechtskräftigen Scheidung kann laut Familienrecht ein Anspruch auf Trennungsunterhalt bestehen. Nach der Scheidung spricht man von nachehelichem Unterhalt.

Es gibt verschiedene Unterhaltsbestände, die einen Unterhaltsanspruch rechtfertigen. Auch Ausschluss, Kürzung, Herabsetzung oder eine zeitliche Befristung sind  Aspekte, die bei Unterhaltsverhandlungen zu nachehelichem Unterhalt geregelt werden. Es kann sogar vorkommen, dass Kinder für ihre bedürftigen Eltern Elternunterhalt leisten müssen.

Generell haben Kinder einen Unterhaltsanspruch gegen ihre Eltern. In der Regel wird diese Unterhaltspflicht durch die Pflege und Erziehung des betreuuenden Elternteils / der betreuuenden Eltern erfüllt. Trennen sich die Eltern, ist der nicht betreuuende Elternteil auf die monatliche Zahlung eines Geldbetrages verpflichtet.

Wer regelt Unterhaltsansprüche?

Im reinen Scheidungsverfahren beim Familiengericht werden Unterhaltsansprüche grundsätzlich nicht mit geregelt. Nur wenn ein Ehepartner dies ausdrücklich beantragt, befasst sich das Gericht mit der Unterhaltsregelung. Eine außergerichtliche Einigung über die Unterhaltsfrage ist hier jedoch ratsam, denn die Kosten eines Unterhaltsprozesses vor Gericht können immens hoch sein und die eigentlichen Scheidungskosten weit übersteigen.

Woran wird der Unterhalt bemessen?

Eine Richtlinie für die Höhe des Unterhaltes für Kinder  sowie des Ehegatten erhalten Sie in der „Düsseldorfer Tabelle„. Diese Tabelle wird von Familiengerichten des Oberlandesgerichts Düsseldorf erstellt und alle zwei Jahre an die neuen Einkommensverhältnisse angepasst. Bei der „Düsseldorfer Tabelle“ handelt es sich zwar nicht um ein „Gesetz“, d.h. bindende Leitlinien, sie wird aber bei allen Familiengerichten in Deutschland zum Bemessen der Höhe des Unterhaltsanspruches herangezogen. Die nicht zuletzt aus Gründen der Gleichbehandlung.

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